Warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten

Erfolgreiche Unternehmen werden durch ihre Marke wiedererkannt. Gerade auch bei der Existenzgründung kann die Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung hilfreich sein, um sich von Wettbewerbern zu unterscheiden und bei Kunden im Gedächtnis zu bleiben. Durch eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt kann dieser Vorteil geschützt werden. Nur so lässt sich wirksam verhindern, dass Konkurrenten mit gleichen oder ähnlichen Bezeichnungen oder Bildern auf den Markt gehen. Die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ist zudem mit keinem übermäßigen Kostenaufwand verbunden. Für die elektronische Markenanmeldung in bis zu 3 Waren- bzw. Dienstleistungsklassen werden Gebühren in Höhe von 290,00 Euro, für die Anmeldung per Post in Höhe von 300,00 Euro erhoben. Eine beschleunigte Markenanmeldung kann durch eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 200,00 Euro erreicht werden.

 

Nach dem deutschen Markengesetz wird differenziert zwischen Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken. Kennzeichen und Begriffe - wie Nivea, O2 oder Audi A6 – können als Wortmarke angemeldet werden. Soll dagegen ein Logo, wie z.B. der Mercedesstern oder der angebissene Apfel von Apple - geschützt werden, ist eine Bildmarke anzumelden. Bei einer Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann Markenschutz für eine Wort-/Bildmarke beantragt werden.

Vor einer Markenanmeldung ist zu klären, ob der Begriff bzw. das Bild anmeldungsfähig ist oder ob der Eintragung absolute Schutzrechte entgegenstehen. Bestimmte allgemeine Bezeichnungen, wie z.B. super, sind von der Markenanmeldung ausgeschlossen. Ein absolutes Schutzhindernis besteht, wenn die Marke keine notwendige Unterscheidungskraft aufweist. Dies gilt z.B. für allgemein verwendete Begriffe wie Fahrrad in Bezug auf einen Fahrradhandel. Weiter ist zu prüfen, ob durch die Eintragung der Marke bereits bestehende Schutzrechte Dritter verletzt werden. Inhaber von älteren Marken können innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Marke Widerspruch gegen die Anmeldung einlegen, wenn die Marken identisch oder sehr ähnlich sind und deshalb Verwechselungsgefahr bestehen könnte. Bei erfolgreichem Widerspruch wird die neue Marke gelöscht.

 

Auch bei der Auswahl der Waren- und Dienstleistungsklassen, für die die Markenanmeldung erfolgen soll, ist besondere Sorgfalt geboten. Insoweit besteht Benutzungszwang. Der Markenschutz wird nur aufrechterhalten, wenn die Marke auch in dem betreffenden Bereich verwendet wird.

 

Gerade zur Berücksichtigung der Besonderheiten im Markenrecht ist deshalb vor und bei der Anmeldung die Unterstützung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt empfehlenswert.

 

 

Rechtsanwältin

Dr. Marlies Brinkmann

 

Fachanwältin für Medizinrecht

Fachanwältin für Arbeitsrecht

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